Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Josef GROSS GmbH für den Internetauftritt
§ 1 Betreiber des Produktkataloges und Geltung dieser AGBs
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
§ 4 Preis
§ 5 Zahlungsmodalitäten
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
§ 9 Anwendbares Recht
§ 10 Hinweis auf Telefonkosten
§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz
§ 1 Betreiber des Produktkataloges und Geltung dieser AGBs
1. Dieser Produktkatalog für Österreich, Deutschland, Italien, Liechtenstein, Schweiz, Slowenien, Ungarn wird direkt von der Josef GROSS GmbH, Stiegengasse 1, 1060 Wien. Die Josef GROSS GmbH ist eingetragen im Firmenbuch des Handelsgericht Wien (FN 198446 h) in Österreich.
2. Für den Online-Verkauf von Waren durch uns über die Website "www.aromenbar.at/produkte" gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt worden sind. Ohne die Zustimmung seitens des Kunden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Kauf leider nicht möglich. Diese Zustimmung wird bei uns ausdrücklich bei jeder Online-Bestellung vom Kunden erbeten.
3. Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Alle Angaben zu Waren
und Preisen auf "www.aromenbar.at/produkte" sind freibleibend und unverbindlich.
4. Deutsch ist ausschließliche Vertragssprache.
5. Der Verkauf erfolgt innerhalb Österreichs, Deutschlands, Schweiz, Lichtensteins, Ungarns, Sloweniens und Italiens. Die Rechnungsadresse muss sich daher in Österreich, Deutschland, Schweiz, Lichtenstein, Ungarn, Slowenien oder Italien befinden.
§ 2 Vertragsschluss
1. Sie können im Rahmen des Produktkataloges einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Hinweises (Buttons) "in den Einkaufskorb" in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button "zahlungspflichtig Bestellen" angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern und berichtigen.
Im Rahmen des Produktkataloges können nur Bestellungen unter Verwendung des vorgegebenen Systems berücksichtigt werden. Andere Bestellungen (wie etwa Bestellungen via E-Mails, Telefon) können von uns leider nicht berücksichtigt werden.
2. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert haben, raten wir Ihnen dazu, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Unsererseits erfolgt keine Speicherung. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet. Ihre Bestellung nehmen wir erst durch Bereitstellung der bestellten Ware zur Abholung an. Sie erhalten hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail. Bestellungen von Minderjährigen unter 18 Jahren nehmen wir nicht an.
4. Der Mindestlieferwert beträgt 10 €, d.h. Bestellungen unter diesem Wert können wir leider nicht ausführen.
5. Umfasst eine Bestellung Alkohol- oder Tabakwaren, so bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte, volljährige Person die Ware entgegen nimmt.
§ 3 Verfügbarkeit und Versand von Waren
1. Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
2. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zum Versand bei normalem Geschäftsgang 1 bis 3 Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung.
3. Der Versand erfolgt über einen von uns bestimmten Dienstleister (z.B. DPD).
4. Die Versandkosten betragen 3,90 €.
5. Ab einem Warenbestellwert von 50 € ist eine Bestellung versandkostenfrei.
§ 4 Preis
1. Alle Preise, die für Waren im Produktkatalog angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
1. Sie können bei der Bezahlung zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen:
- Zahlung per SOFORTÜBERWEISUNG
- Zahlung per Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express)
- Zahlung per PayPal; Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal nach eigener Registrierung hinterlegt.
3. Wir behalten uns vor, die Nutzung der oben genannten Zahlungsarten individuell auf die Nutzung einer oder mehrerer Zahlungsarten zu beschränken.
4. Für jede Mahnung erheben wir eine Pauschale von € 10,00; es bleibt Ihnen unbenommen nachzuweisen, dass der Josef GROSS GmbH niedrigere oder gar keine Aufwendungen für die Mahnung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche der Josef GROSS GmbH, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Verzugszinsen, bleiben unberührt.
5. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos, PayPal-Kontos oder des Sofortüberweisungskontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
2. Auf Schadenersatz haften wir für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für eventuelle auf leichter Fahrlässigkeit beruhende Fehler in unseren Werbemitteln und Datenfehler in unserem Produktkatalog übernehmen wir keine Haftung.
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
Die von uns betriebene Web-Site sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das materielle österreichische Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).
§ 10 Hinweis auf Telefonkosten
Telefonkosten ergeben sich für Sie bei telefonischem Kontakt oder Kontakt per Telefax gemäß Ihres Telefonvertrags, darüber hinaus entstehen Ihnen keine weiteren Kosten. Sie erreichen uns unter +43 1 295 1060 Montag bis Samstag.
§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach der Batterieverordnung verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder unentgeltlich in Ihrer Nähe (im Handel) zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.